Gemeinde Bannewitz
Beginn der Navigation
Navigation überspringen
Ende der Navigation
Beginn des Hauptinhaltes
Hauptinhalt überspringen

05.05.2020

Eine Seite zurück
Zur Startseite
Zur Inhaltsübersicht
E-Mail
Zur Anmeldung
 

34. Information des Bürgermeisters zum aktuellen Corona-Stand in der Gemeinde Bannewitz
Stand: 5. Mai 2020, 17:00 Uhr

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

in der heutigen Beratung der Bürgermeister mit dem Landrat wurde mitgeteilt, dass die Arbeit der Verwaltungsstäbe in den Kommunen zum morgigen Tag eingestellt wird. Das bedeutet, dass auch das sogenannte Quarantänemanagement dann wieder in Verantwortung des Landratsamtes liegt. Als Kommune werden wir damit auch keine Daten mehr übermittelt bekommen. Für uns ist das eine wesentliche Arbeitserleichterung und wir hoffen sehr, dass diese positive Entwicklung anhält.
Seit der Aufnahme unserer Stabsarbeit am 23. März können wir heute auch erstmals vermelden, dass wir keine Quarantänefälle im Gemeindegebiet haben.

• Notbetreuung in den Kindereinrichtungen
Auch heute ist ein Anstieg der Kinderzahl zu verzeichnen, mittlerweile sind es bereits 262.

• Öffnung der Spielplätze
Nun ist es endlich soweit: Die Sperrung der Spielplätze wurde heute aufgehoben. An jedem Standort befindet sich nunmehr ein Hinweisschild mit Verhaltensregeln:
- Betreten mit Krankheitssymptomen ist untersagt
- Benutzung durch Kinder nur mit Aufsichtsperson
- Mindestabstand von 1,5 m einhalten, keine Gruppenbildung
- mitgebrachtes Spielzeug darf nicht von anderen Kindern genutzt werden
- nach dem Spielen sind Gesicht und Hände gründlich zu waschen.
- bitte nehmen Sie Ihren Müll wieder mit nach Hause
Wir bitten alle Kinder und ihre Begleiter um Einhaltung. Durch das Ordnungsamt werden stichprobenartig Kontrollen durchgeführt.
Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich bei allen kleinen und größeren Kindern für euer geduldiges Warten bedanken und wünschen euch nun wieder viel Spaß beim Spielen. Ein großes Dankeschön geht natürlich auch an alle Eltern, die in den letzten Wochen sicher viel Überzeugungskraft für ihren Nachwuchs aufbringen mussten.

Spielplatz

• Weitere Öffnung der Schulen
Ich konnte mich heute in unseren Schulen davon überzeugen, dass alles bestens für die morgige Rückkehr der 4. und 9. Klassen vorbereitet ist. Mein Dank geht an die Schulleitungen und ihre Lehrerteams sowie an unsere technischen Kräfte. Ich wünsche den Schülern einen guten Start, eure Lehrer freuen sich schon sehr auf euch.

• Noch keine Öffnung der Sparkasse Possendorf
Leider gibt es für die Sparkassen-Filiale in Possendorf, wie auch für die in anderen Orten, noch keinen Öffnungstermin. Das Hauptaugenmerk liegt zunächst bei der Sicherstellung der größeren Filialen. Probleme bereiten insbesondere Personalengpässe z.B. durch Kinderbetreuung. Alle Kunden werden um Verständnis gebeten.

• Verordnung zur Abgrenzung der Kfz-Steuerpflicht
Mit einer Verordnung hat das BMF durch Abgrenzung der Kfz-Steuerpflicht eine umfassende Nutzung von steuerbefreiten und ermäßigten Kraftfahrzeugen in der SARS-CoV-2-Pandemie 2020 ermöglicht. Die Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 20 vom 30.04.2020 (BGBl. I S. 845) veröffentlicht und ist rückwirkend zum 13.03.2020 in Kraft getreten:
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl120s0845.pdf
Zur Vermeidung unbilliger Härten im Rahmen der durch die SARS-CoV-2-Pandemie ausgelösten Ausnahmesituation dürfen Fahrzeuge und Anhänger, die im Hinblick auf bestimmte Zwecke von der Steuer befreit oder ermäßigt besteuert werden, auch "zweckfremd" bzw. "zweckwidrig" benutzt werden. Die entsprechende Anzeigepflicht entfällt vom 13. März bis zum 31. Dezember 2020.

• Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nochmals um zwei weitere Wochen verlängert
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte um zwei weitere Wochen verlängert. Die Ausnahmeregelung wäre bei Nichtverlängerung am 04.05.2020 ausgelaufen.
Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik aufweisen, darf für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen bis zum 18. Mai 2020 auch nach telefonischer Anamnese erfolgen. Das Fortdauern der Arbeitsunfähigkeit kann im Wege der telefonischen Anamnese einmalig für einen weiteren Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen festgestellt werden.


Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, wir haben Sie seit Mitte März regelmäßig mit aktuellen Informationen versorgt. Künftig werden wir uns in dieser Form nicht mehr an jedem Arbeitstag melden, trotzdem möchten wir Sie aber informieren, wenn es etwas Neues gibt. Also, schauen Sie immer mal wieder auf unserer Seite vorbei.
Ich hoffe, dass sich die gute Entwicklung fortsetzt, hoffe aber, dass wir nicht zu leichtsinnig werden. Deshalb bitte ich Sie auch weiterhin um Beachtung aller Abstands- und Hygieneregeln.
Bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister
Christoph Fröse